Schweigegelübde gebrochen

Vielleicht war es ein Geschenk zu seinem 100-tägigen Jubiläum als Gesundheitsminister, vielleicht waren es die heißen Temperaturen des Wochenendes… Fest steht: Daniel Bahr hat sein Schweigen zum Thema Pflegereform gebrochen. Am Wochenende sprach Bahr mit der BILD über mögliche Pläne der Pflegereform. Und schon überschlugen sich die Mitteilungen,dass „alles teurer werden wird“, dass den „Versicherten höhrere Pflegebeiträge drohen“ und alles nur weil es „Pflege eben nicht zum Nulltarif gäbe“. ABER: Diese Hysterie resultierte wohl eher von der Art der Berichterstattung, als von dem, was Daniel Bahr tatsächlich gesagt hat. In gewohnter Art titelte die Bildzeitung: „Deutsche müssen tiefer in die Tasche greifen“. Doch im Interview erknnet man, dass Bahr nicht ein Wort über eine mögliche Kostenerhöhung verliert und auch auf Nachfrage betont, dass diesbezüglich noch nichts entschieden sei.

Für Bahr Grund genug noch einmal Stellung zu beziehen. Im ARD Hauptstadtstudio bekräftigte er seine Pflegereform-Pläne erneut, wies aber auch die mögliche Kostenerhöhung von sich: “Wenn Sie die Aussage genau lesen, habe ich überhaupt nicht gesagt, dass irgendetwas teurer wird. Ich habe nur gesagt: Wir sind mitten in den Beratungen, und daraus werden wir jetzt auch nichts herausziehen oder irgendeine Vorentscheidung treffen”, macht Bahr deutlich.

Zwar hat Bahr sich seit langem mal wieder zum Thema „Pflegereform“ geäußert, schlauer sind wir dadurch aber auch nicht geworden. Und ist es nicht eigentlich unfair, ständig von „Verbesserungen“ zu sprechen, die Frage nach den Kosten aber zu ignorieren? Ist es sinnvoll Erwartungen nach Verbesserungen zu wecken, aber so zu tun als gäbe es diese zum Nulltarif? Oder wäre es nicht angebracht dazu zu stehen, dass es teurer werden wird? Ja sogar teurer werden muss? (Siehe dazu auch: „Beitragserhöhungen? Alles eine Frage der Kommunikation!“)

Machen Sie sich Ihr eigenes Bild. Hier finden Sie die Stellungnahme von Daniel Bahr noch einmal zum Nachhören:

http://www.tagesschau.de/multimedia/politikimradio/audio73878.html

Das BILD-Interview vom Wochenende findet sich hier:

http://www.bild.de/politik/inland/daniel-bahr/gute-pflege-gibt-es-nicht-zum-nulltarif-19512618.bild.html

 

Juliane Schneider

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